Zu dem Thema “Mut zur Erneuerung – Wie modernisieren wir die FDP?” trafen sich gestern etwa 50 Interessierte in Dahlem. Auf dem Podium Frank Schäffler, langjähriger “kritischer Geist” der Partei und Tobias Bauschke, gerade nominierter Kandidat zur Landesliste für das Abgeordnetenhaus, Moderatorin Marnie Ernst aus Zehlendorf.
Schäfflers Thesen, dass eine Erneuerung nur durch eine Phase der internen Aktivierung, durch Aufbau neuer Strukturen, Gewinnung einer breiteren Basis passieren muss, und dass in dieser Zeit gerade der Verschleiß durch eine Regierungsbeteiligung wie zuletzt auf Bundesebene zu vermeiden sei, erweckten Widerspruch bei Tobi Bauschke und auch im Publikum: Soll die FDP zur Wahl antreten und dann nicht aktiv gestalten, das sei kein Anreiz zur Wahl. Schäffler brachte aber Beispiele, wie etwa die Grünen oder die Linke und sogar die AfD aus der Opposition heraus die Politik beeinflusst haben.
Man fand zueinander für ein Umfeld, wo eine etwas breitere liberale Basis besteht, Schäffler bewirbt sich aktuell um ein Bürgermeistermandat einer Gemeinde, wo es in der unmittelbaren Nachbarschaft schon mehrere FDPler in solchen Ämtern gibt. Das dürfte damit auch bei unserem Auftritt im Berliner Südwesten gelten mit einer wohl stabileren liberalen Wählerschaft und bisher weniger extremen potenziellen Partnern für einen konstruktiveren Umgang miteinander als es sie in den meisten anderen Bezirken gibt.
Auf der Bundes- oder Landesebene sind die Verhältnisse eher anders. Für den Bund wird aus Berlin eine Basis für echten Aufbruch gefordert, auf der Landesebene scheint es nach der Aufstellung der Landesliste dafür zu spät. Dazu kommt, dass das Berliner Parteienspektrum mit ziemlicher Sicherheit keine sinnvolle Option zu einer aus liberaler Sicht konstruktiven Koalition bietet.
Schade, aber im Sinne der Schäfflerschen These gibt das Raum für eine Neubesinnung!
Ihr Klaus Rockel
Liberale Senioren
Berlin
